Google im Clinch mit US-Regierung und Apple

Auch beim US-Justizministerium stößt das Buchprojekt von Google auf wenig Gegenliebe. Das zuständige New Yorker Gericht wurde jetzt vom Ministerium aufgefordert, der Einigung zwischen amerikanischen Verlagen und Autorenverbänden sowie Google einen Riegel vorzuschieben. Urheberrechts- und Wettbewerbsbeschränkungen führte das Justizministerium unter anderem als Begründung an.

Ein Ministeriums-Sprecher erklärte: „Dass das Gericht dafür sorgt, dass die Verhandlungen weitergehen, ist von größtem öffentlichen Interesse.“ Auf heftigen Widerstand war der angestrebte Vergleich bereits zuvor stoßen. Justizminister aus fünf US-Bundesstaaten, ein Zusammenschluss von Google-Wettbewerbern wie Yahoo, Microsoft und Amazon sowie die Nationen Deutschland und Frankreich zählen zu den stärksten Kritikern.

Es war erwartet worden, dass sich das Justizministerium gegen die Einigung ausspricht. Jetzt scheint die Stellungnahme gegenüber des Gerichts aber eher nach einer Zustimmung zu klingen, die Bedingungen beinhaltet. Der Sprecher des Ministeriums ergänzte, dass man mit allen Seiten zusammenarbeiten werde, falls es darauf ankomme. Außerdem ließ das Ministerium verlautbaren: „Millionen Werken, die für die Öffentlichkeit praktisch nicht mehr zugänglich sind, könnte durch die vorgeschlagene Einigung neues Leben eingehaucht werden. Ein Markt, auf dem die Verbraucher sicher sein können, dass sie einen marktgerechten Preis bezahlen, sollte das Endergebnis sein. Zudem sollte der Markt dadurch charakterisiert sein, dass mehrere Anbieter Zugang zu den Werken offerieren.“

Bereits Millionen Bücher wurden von Google digitalisiert, Ausschnitte davon können im Internet angesehen werden. Wegen Urheberrechtsverletzungen verklagten der Autorenverband Authors Guild sowie fünf Verlage daraufhin den IT-Konzern. Auf einen Vergleich, der jetzt gerichtlich genehmigt werden muss, einigten sich im vergangenen Oktober beide Seiten. Komplettfassungen von Büchern, die noch urheberrechtlich geschützt, aber vergriffen und deshalb für Interessenten schwer zu finden sind, darf Google online veräußern, falls das Gericht dem Vergleich zustimmen sollte.

Die Bücher in elektronischer Form direkt zu verkaufen und Bücherabonnements über Computerterminals in Büchereien anzubieten, ist das Ziel von Google. Einer Lizenzvereinbarung, mit einem neu gegründeten Gremium, das die Interessen der Autoren und Verlage vertritt, unterlägen diese Verkäufe.

Als wenn dies nicht schon Ärger genug bedeuten würde, hat Google zudem noch Ärger mit Apple im Hinblick auf die Ablehnung eines Programms für Apples Handy iPhone. Zum Verlauf der Verhandlungen machen die beiden Technologiekonzerne gegensätzliche Angaben. Dass der iPhone-Hersteller Apple die Software abgelehnt habe, heißt es in einer von der US-Telekom Aufsicht FTC erstmals vollständig veröffentlichten Stellungnahme Googles. Dass man das Programm entgegen veröffentlichten Berichten nicht abgelehnt habe, sondern es weiter prüfen werde und es dabei einige Bedenken gebe, gibt allerdings Apple zu Protokoll.

„Wir sind Anfang Juli von Apple-Marketingchef Phil Schiller über die Ablehnung der Telefonsoftware informiert worden“, so ein Sprecher Googles. Dass das Programm die Wählfunktion des iPhone dupliziere, war der damals angegebene Grund. Apple lehnte auch andere Programme für das iPhone ab. Nachdem der Streit um das Google-Programm im Juli seinen Lauf nahm, war dies eine Zäsur im Verhältnis der beiden IT-Giganten. Von Beobachtern war als Eingeständnis der erzwungenen Rivalität der Umstand gewertet worden, dass sich Google-Chef Eric Schmidt kurz nach Beginn des Disputs aus dem Apple-Vorstand zurückgezogen hatte.

Quellen: The Financial Times, dpa, FTD

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