Kourtis Internet Solutions
KOURTIS INTERNET SOLUTIONS

Richter gegen Internet-Sperrung, Qualcomm hebt Ziele an

19. Juni 2009 – 18:23 Uhr

Das umstrittene Gesetz, mit dem Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy gegen nicht lizenzierte Downloads im Internet vorgehen wollte, haben französische Verfassungsrichter gekippt. Dass die Pläne gegen die Verfassung verstoßen, hat jetzt der Verfassungsrat in Paris entschieden. Wenn von User-Computern trotz schriftlicher Verwarnung Musikstücke oder Filme heruntergeladen wurden, sollte im Hinblick auf den Kern des Gesetzesvorhabens diesen Internetnutzern ohne jede Gerichtsentscheidung der Netzzugang gesperrt werden. Der Medien- und Musikindustrie wollte Sarkozy mit dem Gesetz ebenso unter die Arme greifen wie Künstlern und Kreativen.

Das weltweit größte Musikunternehmen Universal Music gehört zum französischen Vivendi-Konzern. Von der überraschenden Entscheidung der Richter zeigten sich Vertreter der kreativen Industrien, wie beispielsweise der französische Kinoverband, enttäuscht. Die EU-Kommission begrüßte dagegen den Stopp des Gesetzes ebenso die Opposition in Frankreichs Parlament und Internetaktivisten.

Aufgeben will Sarkozy trotz der Schlappe vor Gericht aber nicht. In Kraft treten soll das Gesetz zunächst ohne die inkriminierten Paragraphen. In abgeänderter Form sollen ferner die umstrittenen Regeln umgesetzt werden. Dass Sondergerichte über die Sperrung des Internetanschlusses befinden sollen, dahingehend lautet zudem ein Vorschlag.

Während man in Frankreich also über den Plan für Internetsperren streitet, hebt der amerikanische Handy-Ausrüster Qualcomm seine Ziele an. Ein Konzernsprecher sagte: „Aufgrund der schwachen Konjunktur bleiben wir vorsichtig, auch wenn wir davon ausgehen, dass das Geschäft mit Handychips besser laufen wird. Wir erwarten für das dritte Geschäftsquartal, das am 28. Juni endet, 2,67 bis 2,77 Milliarden $ Umsatz beziehungsweise einen Betriebsgewinn zwischen 1,06 und 1,11 Milliarden $.“ Von 2,4 bis 2,6 Milliarden $ Umsatz beziehungsweise 800 bis 900 Millionen $ Gewinn war Qualcomm bislang ausgegangen.

Quellen: FTD, Reuters